2018-03-05 20:25

Antifa-Demos kosteten eine Million

Bern

Das Polizeiaufgebot für zwei unbewilligte Demonstrationen im letzten Oktober kostete eine Million Franken. Das geht aus der Antwort des Gemeinderats auf eine Interpellation hervor.

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Zehn Jahre nach der «Schande von Bern» verhinderte die Kantonspolizei Bern am 6. Oktober 2017 eine unbewilligte Kundgebung. Die Polizei führte damals insgesamt 29 Demonstranten ab.

Das Polizei­aufgebot war gross – auch bei einer ebenfalls unbewilligten Demonstration nur eine Woche später. Jetzt ist klar, wie teuer die Polizeiaufgebote waren. «Auf­seiten der Kantonspolizei sind je Kundgebung rund 500'000 Franken Kosten entstanden», schreibt der Berner Gemeinderat in seiner Antwort auf eine Interpellation der SP-Fraktion.

Schäden bei früheren Demos

Die Stadtregierung hält in ihrer Antwort fest, dass laut Kantonspolizei keine Personen ohne konkreten Verdacht oder ohne Anhaltspunkte festgehalten worden seien. Gestützt auf das Polizei­gesetz könne die Polizei bei Veranstaltungen, die ein Gefahrenpotenzial aufwiesen, auch Per­sonenkontrollen durchführen.

Bei früheren Antifa-Kundgebungen habe sich gezeigt, dass diese ein grosses Risiko mit sich brächten. Bei sieben von dreizehn Demos sei es in der Vergangenheit zu Sachbeschädigungen gekommen – durchschnittlich in Höhe von 62'000 Franken, zweimal gab es gar Schäden von über 100'000 Franken. Deshalb habe der Gemeinderat die Kantonspolizei bei beiden Demonstrationen beauftragt, diese zu verhindern.

ehi